Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern
Können Eltern ihren Lebensunterhalt dauerhaft nicht aus eigener Kraft finanzieren, müssen die Kinder für den ungedeckten Bedarf einstehen. Das ist besonders häufig der Fall, wenn die Eltern pflegebedürftig werden. Die notwendigen Pflege- und Heimkosten können schnell so weit ansteigen, dass sie aus kleinen und mittleren Einkommen und Renten nicht mehr gedeckt werden können. Wer pflegebedürftig wird, muss den Fehlbetrag zunächst aus seinem Vermögen finanzieren und ggfs. Schenkungen zurückfordern. Erst wenn das Vermögen erschöpft ist, hat man Anspruch auf Unterhalt - zunächst gegen den Ehepartner, dann gegenüber den Kindern. Die Kinder müssen für den Unterhalt nur einstehen, soweit sie leistungsfähig sind, wenn sie also über "freies" Einkommen oder Vermögen verfügen. Ob das eigene Einkommen oberhalb des sogenannten Selbstbehaltsatzes (bei Alleinstehenden seit 1.1.2011: 1.500,00 €) oder ob das Vermögen innerhalb der Grenzen des "Schonvermögens" liegt, muss im Einzelfall ermittelt und mit dem Berechtigten diskutiert werden. In der Praxis muss man sich hierüber mit dem Sozialamt auseinandersetzen, das die Pflegekosten für den Bedürftigen vorgestreckt hat und nun bei den Kindern Regress nimmt.
Mitgeteilt von
RA Martin Wahlers
(Fachanwalt für Familienrecht Fachanwalt für Erbrecht)
Dingeldein • Rechtsanwälte
Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden.
Zur Einsicht bitte entsprechendes Urteil aus der Liste unten wählen!
"Die Artikel stellen keine Beratung der Kanzlei Dingeldein Rechtsanwälte dar und wir übernehmen keine Haftung für den Inhalt. Die Artikel dienen lediglich der Orientierung und können allenfalls der Verschaffung eines ersten Eindrucks der allgemeinen Rechtslage unter Vorbehalt dienen. Eine Anwendung auf einen konkreten Fall ist nicht ohne weiteres möglich, denn jeder Einzelfall hängt von einer Vielzahl von Faktoren, Fragestellungen und nicht zuletzt von der Ermittlung und Darstellung der zugrunde liegenden Tatsachen, z.B. durch geeignete Beweiserhebung und -auswertung, ab. Wir empfehlen auf jeden Fall, das persönliche Gespräch mit unserer Kanzlei zu suchen. Gerne können Sie mit uns einen Termin vereinbaren, um zu erfahren, wie ein konkreter Einzelfall vor dem Hintergrund unserer Artikel zu werten sein kann."
Urteile im Familienrecht:
08/2012 - Auseinanderleben und doch nicht Auseinandergehen - Trennung und Scheidung
08/2012 - Förderung besonderer Kinder Der Nachteilsausgleich im Schulrecht
03/2012 - Verreisen mit Kindern nach einer Trennung
03/2012 - Wofür ein Ehevertrag?
12/2011 - Unterhalt ist nicht gleich Unterhalt- die Scheidung macht den Unterschied
11/2011 - Vermögensauseinandersetzung von Ehegatten
10/2011 - Wann liegt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts unter Eheleuten vor?
05/2011 - Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern
02/2011 - Die Überwachung des Betreuers